Allgemeines Schuldrecht

Allgemeines Schuldrecht – Gewährleistungsrecht

Es ist jedem schon passiert, beim täglichen Einkauf, beim Autokauf oder beim Hausbau,  bis hin zum Unternehmenskauf – was man sieht oder angeboten bekommt, ist nicht immer, was man auch bekommt, man bekommt es zu spät, es funktioniert nicht, oder die Lieferung kommt gar nicht!

Es geht also – salopp formuliert – um alle Ansprüche, die sich aus der Nicht- oder Schlechterfüllung, beziehungsweise verspäteten Erfüllung von Verträgen ergeben.

Dies führt in allen Bereichen des täglichen Lebens zu Problemen und gerichtlichen Auseinandersetzungen und betrifft Unternehmer ebenso wie Konsumenten.

Die zentrale und praktisch häufigste Frage in diesem Zusammenhang gilt der Gewährleistungspflicht, die den Lieferanten einer Sache oder Leistung, wenn diese bereits im Zeitpunkt der Übergabe mangelhaft war, dazu verpflichtet, den vertragsgemäßen, das heißt mangelfreien Zustand herzustellen. Im Gegensatz zum Schadenersatz hängt ein solcher Gewährleistungsanspruch nicht vom Verschulden des Vertragspartners ab. Der Anspruch auf vertragsgemäße Leistung ist in erster Linie durch Verbesserung und Austausch zu erreichen, erst bei Untunlichkeit beziehungsweise Unzumutbarkeit im Wege einer Preisminderung, bei völliger Unmöglichkeit jedoch durch Vertragsauflösung und Rückabwicklung.

Die Frist zur Geltendmachung der Gewährleistungsbehelfe beträgt bei Immobilien und Liegenschaften drei Jahre ab Erkennbarkeit des Mangels, bei allen anderen Gütern und Waren zwei Jahre.

Den zweiten wichtigen Themenkomplex stellt das Abweichen eines Schuldners von der zeitlichen Vereinbarung der Lieferung oder Bezahlung dar. Auch in diesem Fall sanktioniert das Recht ein Abweichen vom vertraglich Vereinbarten insofern, dass nicht ewig auf Erfüllung durch den Vertragspartner gewartet werden muss, sondern die Möglichkeit besteht, den Vertrag unter Setzung einer angemessenen Nachfrist aufzulösen. Das bedeutet, dass dem Verpflichteten einmal die Möglichkeit gegeben werden muss, das Geschuldete „nachzubringen“, danach jedoch keine Bindung mehr an den Vertrag besteht und man eventuell schon erbrachte Leistungen zurückverlangen kann.

In beiden dargelegten Bereichen kann solch ein Anspruch auch zu schadenersatzrechtlichen Konsequenzen führen, wenn die Leistung verschuldet nicht vertragsgemäß erbracht wurde.